Aussprache [68/09] Gesetz über die sebulonische Staatsangehörigkeit

Zitat:

Gesetz über die sebulonische Staatsangehörigkeit §1 1) Die sebulonische Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Mitgliedschaft einer natürlichen Person zum Medinat Zevulun. 2) Sebulonier im Sinne des Gesetzes ist, wer die sebulonische Staatsangehörigkeit besitzt §2 Die sebulonische Staatsangehörigkeit wird erworben durch 1. Geburt (§3) 2. Adoption (§4) 3. Einbürgerung (§5) 4. die Zugehörigkeit zum Judentum (§6) §3 Die sebulonische Staatsangehörigkeit von Geburt erwirbt, wer Kind einer Frau mit sebulonischer Staatsangehörigkeit ist. §4 Die sebulonische Staatsangehörigkeit durch Adoption erwirbt, wer von einem Sebulonier im Sinne des Gesetzes adoptiert wird. §5 Die sebulonische Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erwirbt, wer einen Antrag auf Einbürgerung bei einer zuständigen Stelle einreicht. Weiteres regelt eine Verordnung. §6 Jeder Jude hat prinzipiell das Recht, die sebulonische Staatsangehörigkeit neben weiteren Staatsangehörigkeiten zu erwerben. Voraussetzung ist das Bekenntnis zur jüdischen Religion. §7 Verlust der sebulonischen Staatsangehörigkeit erfolgt bei 1. Sebuloniern nach §§3-5 bei Annahme einer anderen Staatsangehörigkeit. 2. Sebuloniern nach §6 durch Apostasie vom jüdischen Glauben 3.Eintritt in die Streitkräfte einer anderen Nation 4.Verzicht 5.Tod §8 Alle Sebulonier, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben, besitzen das aktive und passive Wahlrecht. Ausgenommen sind Wahlämter in der Regierung, in den Provinzen und Kommunen. In diesem Falle steht das aktive und passive Wahlrecht nur Juden zu. §9 1) Als Jude gilt wer 1. eine jüdische Mutter hat 2. zum jüdischen Glauben konvertiert ist 2) Wer sich vom jüdischen Glauben abwendet, gilt weiterhin als Jude. §10 Dieses Gesetz tritt mit dem Tag nach seiner Verkündung durch den Kohen Hagadol in Kraft.

Die Aussprache dauert 96 Stunden, falls sie nicht vorher per Antrag beendet wird.

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Naomi Abendroth , Innenministerin a.D.

Gewärät Rosch haKnesset, geehrte Kollegen Abgeordnete,

das Gesetz ist als Konsequenz aus der Situation entstanden, dass keine Regelung zur Vergabe der Staatsbürgerschaft bisher bestand, welche auch zufriedenstellend, das Judentum als tragende Säule in diesem Staat festlegt.

Auch soll die Einbürgerung von Auslandsjuden erleichtert werden und ihnen die Möglichkeit zu einer mehrfachen Staatsangehörigkeit gegeben werden.

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

ich bin ebenfalls für die Möglichkeit einer Mehrfachen Staatsbürgerschaft.

Man sollte vielleicht noch einen Paragraphen einfügen, von wegen, dass man sie verliert, wenn man zu lange im Ausland weilt, wobei Ausnahmegenehmigungen möglich sein sollten.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Zitat:

Original von Simon Rosenwein Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete, ich bin ebenfalls für die Möglichkeit einer Mehrfachen Staatsbürgerschaft. Man sollte vielleicht noch einen Paragraphen einfügen, von wegen, dass man sie verliert, wenn man zu lange im Ausland weilt, wobei Ausnahmegenehmigungen möglich sein sollten.

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

der Verlust der Staatsbürgerschaft wegen zu langen Auslandsaufenthalt würde den §6 entgegenstehen.

Man sollte eher Regelungen in einem seperaten Gesetzen, wie z.B. einem Wahlgesetz und das Knessetgesetz Regelungen bzgl. der Wahlzulassung regeln.

*denkt: Komische Gedanken, hat dieser Rosenwein.*

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

so in der Art war das ja gemeint. Man kann sie ja schließlich wieder erlangen. Also verstehe ich das Problem nicht ganz.

*denkt: Dieser Süskind kann nichts anderes als mekern*

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Zitat:

Original von Simon Rosenwein Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete, so in der Art war das ja gemeint. Man kann sie ja schließlich wieder erlangen. Also verstehe ich das Problem nicht ganz. *denkt: Dieser Süskind kann nichts anderes als mekern*

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

Herr Rosenwein scheint wohl nicht einzusehen, das es dann das Problem der Staatenlosigkeit gibt. Will Herr Rosenwein etwa, dass für Juden die Gefahr besteht Staatenlos zu werden, nur weil diese nicht Einwohner von Sebulon sind?

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abegordnete,

ich verstehe das Problem nicht. Wenn jemand lange Zeit, sagen wir mal ein halbes Jahr, ist davon auszugehen, dass diese Person in der darauf folgenden zeit nicht mehr zurückkehren wird. Des weiteren, warum sollte ein Jude, der z.B. in Albernia wohnt und arbeitet die sebulonische Staatbürgerschaft haben? Wenn er wieder nach Sebulon will, kann er sie ja Problemlos wiedererlangen.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abegordnete,

man merkt das adOn Rosenwein nicht in der Lage ist das Problem zu verstehen. Es gibt überall Juden auf der Welt, warum diesen die Möglichkeit des Bekenntnisses zum jüdischen Staat nehmen? Warum einen Juden, der auswandert, die Staatsangehörigkeit nehmen und diesen dadurch Staatenlos zu machen, wenn dieser sich nicht um die Staatsangehörigkeit eines anderen Staates bemüht?

Warum wollen Sie um alles in der Welt, Juden im Ausland mit sebulonischer Staatsangehörigkeit ausbürgern?

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

ich habe meine Meinung etwas überdacht. Solange die im Ausland wohnenden Juden mit Staatsbürgerschaft noch die Steuern von Sebulon zahlen, zu denen ich noch einen entsprechenden gesetzentwurf einreichen werde, zahlen, können sie sie gerne behalten. Die Staatskasse wird es ihnen danken.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

man sollte die Staatsangehörigkeit nicht vom Geld abhängig machen. Wo kommen wir denn da bloß hin, wenn wir Juden im Ausland nach dem Motto "Geld oder du wirst Staatenlos" abkassieren. Diese müssen ja auch noch in ihrem Gastland Steuern zahlen.

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

da würde ja jeder für ne bestimmte Zeit, die Zeit, in der die Steuern eingetrieben werden, ins Ausland gehen und dann wieder kommen, nur um die Steuer zu umgehen. Aus diesem Grund sollten alle Ausländischen Sebuloner zahlen müssen.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abegordnete,

ich bitte darum, die Einhaltung der Schabbatruhe auch in diesen Räumen durchzusetzen!

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SYLVIA ASCHER

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

es handelte sich um ein Versehen. Meine Uhr geht eine Stunde vor, aus diesem Grund dachte ich, dass ich mich jetzt melden dürfte.

Dreht ganz schnell seine Uhr zurück, bevor ihm das nochmal passiert

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Zitat:

Original von Simon Rosenwein Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete, da würde ja jeder für ne bestimmte Zeit, die Zeit, in der die Steuern eingetrieben werden, ins Ausland gehen und dann wieder kommen, nur um die Steuer zu umgehen. Aus diesem Grund sollten alle Ausländischen Sebuloner zahlen müssen.

Sagen Sie mal, in welcher komischen Traumwelt leben Sie?

Man zahlt beispielsweise monatlich, wenn man sein Gehalt erhält Steuern. Direkte Steuern werden, wie der Name sagt direkt von den Finanzbehörden abgeführt.

Man kann nicht einfach Steuern durch auswandern umgehen. Sie haben doch ein Unternehmen und wollen mir doch nicht ernsthaft erzählen, dass einmal im Monat ein Steuereintreiber an Ihre Tür pocht und abkassiert.

Gewärät Rosch HaKNesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

ich weiße auf die Verordnung bezüglich der Wortmeldung hin.

Ähm, ich lebe eigentlich in Sebulon.

Und zu den Steuern: Ich zahl keine. Es gibt ja kein Gesetz zu.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Gewärät Rosch HaKNesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

dann frage ich mich, weshalb adOn Rosenwein so blödsinnige Einwände bringt, nur um Juden und Gois mit sebulonischer Staatsbürgerschaft im Ausland, die Staatsangehörigkeit zu entziehen.

Gewärät Rosch HaKNesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

es war ja mit der Forderung nach Steuergesetzen verbunden.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Gewärät Rosch HaKNesset, Sehr geehrte Abgeordnete,

diese Forderung war nicht ersichtlich.

Auch aus dieser Hinsicht, kann man Abhilfe verschaffen.

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgelordnete,

dass ist gut. Ich bin der Ansicht, dass Gesetze für Steuern für eine gut funktionierende Wirtschaft unerlässlich ist.

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Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .

Gewärät Rosch HaKnesset, Sehr geehrte Abgelordnete,

ich bin schon mal nicht mit der Formatierung des Gesetzes einverstanden. Bisher hatten alle Gesetze in Sebulon eine andere Formatierung (Artikel, Unterabsatz). Weiterhin ist dieses Gesetz nicht der richtige Ort um die Formalitäten des Wahlrechts zu bestimmen. Dafür sollte es ein Wahlgesetz geben.

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Pinchas Seligmann