|
Aussprache [68/08] Gesetze über die Regelung von Streitfällen |
|
Sehr geehrte Abgeordnete, der Abgeordnete Simon Rosenwein bringt folgenden Antrag zur Aussprache:
Zitat: |
Gesetze über die Regelung von Streitfällen
Artikel 1
Im Falle eines Streites tritt das Weltliche Gericht, bestehend aus drei zufällig gewählten Mitgliedern der Knesset und drei Mitgliedern der Memschala zusammen. (Wobei der Angeklagte natürlich seiner Aufgaben zu entbinden ist.)
Artikel 2
Bei Beleidigungen, Beschimpfungen und anderen Fällen von Ausschweifungen legt das Gericht je nach Ermessen eine Strafe fest.
Artikel 3
Mögliche Strafen sind zum Beispiel Haft, Ausschluss aus der Politik, Gewerbeverbot und Einreiseverbot.
Artikel 4
Bei Streitigkeiten um Land gilt grundsätzlich, dass der, der die Besitzurkunde vorweisen kann, der Besitzer des Landes ist, es sei den die andere Seite kann beweisen, dass die Urkunde gestohlen wurde. |
|
Die Abstimmung dauert 96 Stunden, kann aber auch früher beendet werden.
__________________ Naomi Abendroth , Innenministerin a.D.
|
|
03.06.2008 15:04 |
|
|
Gewärät Rosch haKnesset, geehrte Kollegen Abgeordnete,
AdOn Rosenwein, hören Sie doch mal zu, ich sagte "AdOn Rosenwein sollte das Gesetz besser noch mal überarbeiten und dabei ein Augenmerk auf Orthographie, Grammatik und Syntax legen. Weiterhin sollte eine Konkretisierung der Straftatsbestände und der möglichen Strafen vorgenommen werden, Artikel 2 und 3 sind somit Gummiartikel."
Was darauf hindeutet, dass Ihre Rechtschreibung und Satzstellung, sowie Wortwahl eine Kathastrophe ist. Weiterhin meinte ich, dass die Artikel extremst dehnbar sind. Es würde ja nur zu Streit kommen, wenn so ein Urteil gesprochen wird. Übrigens werden in Gesetzestexten keine Bestimmungen in Klammern gesetzt, wie in Artikel 1.
|
|
03.06.2008 20:51 |
|
|
Gewärät Rosch haKnesset, Sehr geehrte Abgeordnete,
ja, ich denke, die sollte ich wirklich nochmal überdenken.
Ich war vielleicht etwas zu übereifrig in den ersten Tagen.
Wenn ich mir diesen Verschnitt, nachdem mir das erklärt wurde, möchte ich das nicht mehr Gestz nennen, jetzt nochmal ansehe, frage ich mich ernsthaft, was ich mir dabei gedacht habe.
Ich muss mich leider anschließen, dass "Gesetz" ist Schund, und sollte von allen abgelehnt werden.
__________________ Geschäftsführer der Rosenwein FutureTech GmbH . Mitglied in der Knesset .
|
|
04.06.2008 12:24 |
|
|