Staat Sebulon
Registrierung Häufig gestellte Fragen Suche Mitgliederliste Administratoren und Moderatoren Zur Startseite

Staat Sebulon » Regierungsviertel » Vaad Le'umi » Knesset » Abstimmung [68/02]: Gesetz über die Memschala » Hallo Gast [anmelden|registrieren]
Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Neues Thema erstellen Thema ist geschlossen
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
Uri Cohen Uri Cohen ist männlich
natIn




Dabei seit: 09.01.2008
Beiträge: 95

Abstimmung [68/02]: Gesetz über die Memschala Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, zur Abstimmung steht folgender Gesetzesentwurf:

Zitat:
Gesetz über die Memschala


Artikel 1
Dieses Gesetz regelt den Ablauf der Arbeit der sebulonischen Memschala, deren Zusammensetzung, ihre Struktur und die Kompetenzverteilung zwischen ihren Mitgliedern.

Artikel 2
(1) Die Memschala besteht aus dem Premierminister und seinen Ministern.
(2) Der Premierminister wird durch die Knesset bestimmt. Näheres bestimmt das Gesetz.
(3) Das Amt des Premierministers ist unvereinbar mit dem Amt des Oberhauptes der Legislative oder Judikative.
(4) Die Minister sind auf Vorschlag des Premierministers vom Kohen Hagadol zu ernennen und zu entlassen.
(5) Der Premierminister bestimmt aus den Reihen der Minister seinen Stellvertreter.
(6) Anlässlich ihrer Ernennung leisten die Mitglieder der Regierung folgenden Treudeeid: „Ich schwöre mit der Übernahme der Pflichten als Mitglied der Memschala vor dem sebulonischen Volk, dem Staat Sebulon treu zu sein, seine Souveränität und die sebulonische Sprache als seine einzige offizielle Sprache zu stärken, Sebulon als unabhängigen, jüdischen und demokratischen Staat zu verteidigen und meine Pflichten ehrenvoll und gewissenhaft zu erfüllen. Ich verpflichte mich, die Gesetze Sebulons zu wahren und zu verteidigen.“ Eine religiöse Beteuerung ist erlaubt.

Artikel 3
1) Der Premierminister gibt die Richtlinien des Regierungshandelns vor. Diese sind für die Minister verbindlich. Der Premierminister ist für die Einhaltung der Richtlinien zuständig.
2) Im Rahmen seiner Richtlinienkompetenz ist der Premierminister gegenüber den Ministern weisungsberechtigt.

Artikel 4
1) Jeder Minister arbeitet in dem ihm zugeteilten Aufgabenbereich selbständig nach den Richtlinien des Premierministers.
2) Die Minister sind zur Einhaltung der Richtlinien des Premierministers verpflichtet.

Artikel 5
1) Die Memschala tagt im Kabinett.
2) Der Premierminister führt den Vorsitz und bestimmt die Tagesordnung.
3 Die Memschala ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte ihrer Minister anwesend ist.
4) Stimmberechtigt sind alle Minister der Memschala. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Premierministers.
5) Jedes Mitglied der Memschala hat die Beschlüsse des Kabinetts in seinem öffentlichen Handeln zu unterstützen.
6) Der Memschala sind zur Beratung und Beschlussfassung zu unterbreiten:

a) alle Gesetzentwürfe,
b) alle Entwürfe von Verordnungen,
c) alle übrigen Angelegenheiten, für welche die Gesetze dieses vorschreiben,
d) Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministern, sofern diese die Arbeit der Regierung betreffen.

Artikel 6
Ist der Premierminister verhindert, übt sein Stellvertreter sein Amt aus. Der Stellvertreter übt die Richtlinienkompetenz nur aus, wenn dies aufgrund der Umstände dringend notwendig ist; er darf die Zusammensetzung der Memschala nicht verändern.

Artikel 7
Dieses Gesetz tritt mit dem Tag nach seiner Verkündung durch den Kohen Hagadol in Kraft.


Stimmen Sie dem zu?

[ ] Ken
[ ] Lo
[ ] Himanut

Die Abstimmung dauert 96h oder bis eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.

__________________
Uri Cohen, MK

30.01.2008 18:23 Uri Cohen ist offline Email an Uri Cohen senden Beiträge von Uri Cohen suchen Nehmen Sie Uri Cohen in Ihre Freundesliste auf
Pinchas Seligmann
Rosch haMemschala




Dabei seit: 08.01.2008
Beiträge: 322

Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Ken

__________________
Pinchas Seligmann

30.01.2008 18:38 Pinchas Seligmann ist offline Email an Pinchas Seligmann senden Beiträge von Pinchas Seligmann suchen Nehmen Sie Pinchas Seligmann in Ihre Freundesliste auf
Uri Cohen Uri Cohen ist männlich
natIn




Dabei seit: 09.01.2008
Beiträge: 95

Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Lo

__________________
Uri Cohen, MK

30.01.2008 18:43 Uri Cohen ist offline Email an Uri Cohen senden Beiträge von Uri Cohen suchen Nehmen Sie Uri Cohen in Ihre Freundesliste auf
Yecheskel Szpilmann Yecheskel Szpilmann ist männlich
natIn




Dabei seit: 09.01.2008
Beiträge: 43

Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Ken

__________________
Chochma - Bina - Daat
Yecheskel Szpilmann
Rabbiner und Vorsitzender der B'nei Edujot

30.01.2008 19:33 Yecheskel Szpilmann ist offline Email an Yecheskel Szpilmann senden Beiträge von Yecheskel Szpilmann suchen Nehmen Sie Yecheskel Szpilmann in Ihre Freundesliste auf
Uri Cohen Uri Cohen ist männlich
natIn




Dabei seit: 09.01.2008
Beiträge: 95

Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Die Abstimmung ist beendet. Ich stelle fest, dass der vorliegende Antrag die erforderliche Mehrheit mit 2-1-0 erreicht hat.

__________________
Uri Cohen, MK

03.02.2008 18:47 Uri Cohen ist offline Email an Uri Cohen senden Beiträge von Uri Cohen suchen Nehmen Sie Uri Cohen in Ihre Freundesliste auf
 
Neues Thema erstellen Thema ist geschlossen
Gehe zu:

Powered by Burning Board Lite 1.0.2 © 2001-2004 WoltLab GmbH