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Gesetze (Planung)

Elijahu Nohel ⌂, Dienstag, 14.04.2020, 14:40 (vor 386 Tagen)

Ich habe mal alle Gesetze, die ich im Webarchive gefunden habe, hier auf der Webseite hinterlegt. Leider fehlt das Rückkehrgesetz, das die Staatsbürgerschaft für zurückgekehrte Juden regelt. :-|

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Schlomo Tokarev, Mittwoch, 15.04.2020, 13:49 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Damn. Ja dann gucken wir uns das vom RL an und wandeln es halt bisschen ab?

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Elijahu Nohel ⌂, Mittwoch, 15.04.2020, 14:59 (vor 385 Tagen) @ Schlomo Tokarev

Es reicht ja schön kurz: Jeder Jude hat das Recht auf Rückkehr und Zuerkennung der Staatsbürgerschaft.

Ich suche mal, ob ich da nicht noch was in meinen Archiven finde. :-P

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Schlomo Tokarev, Mittwoch, 15.04.2020, 20:26 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Wir könnten das StaBüG dahingehen ändern.

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Elijahu Nohel ⌂, Mittwoch, 15.04.2020, 21:13 (vor 385 Tagen) @ Schlomo Tokarev

StaBG und StaBErG sind leider sowieos total unharmonisch. Die Idee war wohl, alles was mit vorhandenen Staatsbürgern ist, in einem Gesetz zu regeln und die Einbürgerung in einem anderen Gesetz - sowie die Rückkehr von Juden in die Heimat dann in einem dritten.

Ich schaue mir mal an, wie man das gut verpacken kann. ;-)

PS: Ich habe neue Beiträge mal farblich anders markiert, damit sie besser ins Auge fallen.

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Schlomo Tokarev, Mittwoch, 15.04.2020, 21:44 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Jo das hilft bisschen in diesem Labyrinth.:-D

Mein Vorschlag wäre ja das alles in ein Gesetz zu packen.

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Elijahu Nohel ⌂, Mittwoch, 15.04.2020, 21:57 (vor 385 Tagen) @ Schlomo Tokarev

Jo das hilft bisschen in diesem Labyrinth.:-D

;-)

Mein Vorschlag wäre ja das alles in ein Gesetz zu packen.

Ich finde das eigentlich ganz charmant, für jeden Sachverhalt ein eigenes Gesetz. Ich müsste die drei Gesetze nur klarer bezeichnen. Die Abkürzungen sind von mir, da ich die beiden Gesetze im Web-Archive zum ganz alten Sebulon-Forum gefunden habe.

Aber siehe da, ich habe ja noch ein anderes archiviertes Forum, in dem sich Gesetze finden! :-D

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Schlomo Tokarev, Mittwoch, 15.04.2020, 22:09 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Gepriesen sei Krischna!

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Elijahu Nohel ⌂, Mittwoch, 15.04.2020, 23:23 (vor 385 Tagen) @ Schlomo Tokarev

Da haben wir ja das (von mir gleich mal überarbeitete) Rückkehrgesetz. :-D

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Schlomo Tokarev, Mittwoch, 15.04.2020, 23:49 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Jawohl!:-D

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Grundgesetz

Elijahu Nohel ⌂, Mittwoch, 15.04.2020, 23:59 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Hier der Text des Grundgesetzes. Ich habe ihn etwas auseinandergezogen, neun Absätze am Stück sind doof. ;-)

Grundgesetz des Staates Sebulon

Teil 1 - Menschenwürde

§1
Jede Person hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.

§2
Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

§3
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.

§4
Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.

§5
Menschenhandel ist verboten.

Teil 2 - Freiheiten

§6
Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.

§7
Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation.

§8
Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten. Diese Daten dürfen nur festgelegte Zwecke und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer sonstigen gesetzlich geregelten legitimen Grundlage verarbeitet werden.

§9
Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfasst die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu wechseln, und die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung einzeln oder gemeinsam mit anderen öffentlich oder privat durch Gottesdienst, Unterricht, Bräuche und Riten zu bekennen.

§10
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

§11
Jede Person hat das Recht, sich insbesondere im politischen, gewerkschaftlichen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bereich auf allen Ebenen frei und friedlich mit anderen zu versammeln und frei mit anderen zusammenzuschließen.

§12
Kunst und Forschung sind frei. Die akademische Freiheit wird geachtet.

§13
Jede Person hat das Recht auf Bildung sowie auf Zugang zur beruflichen Ausbildung und
Weiterbildung. Dieses Recht umfasst die Freiheit zur Gründung von Lehranstalten unter Achtung der demokratischen Grundsätze sowie das Recht der Eltern, die Erziehung und den Unterricht ihrer Kinder entsprechend ihren eigenen religiösen, weltanschaulichen und erzieherischen Überzeugungen sicherzustellen.

§14
Jede Person hat das Recht, zu arbeiten und einen frei gewählten oder angenommenen Beruf auszuüben.

Teil 3 - Gleichheit

§15
Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich.

§16
Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten.

§17
Der Staat Sebulon achtet die Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen.

Teil 4 - Eigentum

§18
Jede Person hat das Recht, ihr rechtmäßig erworbenes Eigentum zu besitzen, zu nutzen, darüber zu verfügen und es zu vererben. Niemandem darf sein Eigentum entzogen werden, es sei denn aus Gründen des öffentlichen Interesses in den Fällen und unter den Bedingungen, die in einem Gesetz vorgesehen sind, sowie gegen eine rechtzeitige angemessene Entschädigung für den Verlust des Eigentums. Die Nutzung des Eigentums kann gesetzlich geregelt werden, soweit dies für das Wohl der Allgemeinheit erforderlich ist.

§19
Geistiges Eigentum wird geschützt.

§20
Die unternehmerische Freiheit wird anerkannt.

Teil 5 - Solidarität

§21
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber oder ihre jeweiligen Organisationen haben das Recht, Tarifverträge auf den geeigneten Ebenen auszuhandeln und zu schließen sowie bei Interessenkonflikten kollektive Maßnahmen zur Verteidigung ihrer Interessen, einschließlich Streiks, zu ergreifen.

§22
Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat das Recht auf gesunde, sichere und würdige Arbeitsbedingungen.

§23
Kinderarbeit ist verboten.

§24
Der rechtliche, wirtschaftliche und soziale Schutz der Familie wird gewährleistet.

§25
Jede Person hat das Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf ärztliche Versorgung

Teil 6 - Bürgerrechte

§26
Alle Bürger besitzen das aktive und passive Wahlrecht, es sei denn, dieses wurde auf Grund eines Gesetzes entzogen.

§27
Jeder Bürger hat ein Recht darauf, dass seine Angelegenheiten von den Organen und Einrichtungen des Staates unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.

§28
Die Bürger haben das Recht, sich im Hoheitsgebiet des Staates Sebulon frei zu bewegen.

Teil 7 - Justizielle Rechte

§29
Jede Person, deren Rechte oder Freiheiten verletzt worden sind, hat das Recht, bei einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf einzulegen.

§30
Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Sache von einem unabhängigen, unparteiischen und zuvor durch Gesetz errichteten Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen.

§31
Jede angeklagte Person gilt bis zum rechtsförmlich erbrachten Beweis ihrer Schuld als
unschuldig.

§32
Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Es darf auch keine schwerere Strafe als die zur Zeit der Begehung angedrohte Strafe verhängt werden. Wird nach Begehung einer Straftat durch Gesetz eine mildere Strafe eingeführt, so ist diese zu verhängen.

§33
Niemand darf wegen einer Straftat, derentwegen er bereits im Staat Sebulon nach dem Gesetz rechtskräftig verurteilt oder freigesprochen worden ist, in einem Strafverfahren erneut verfolgt oder bestraft werden.

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Zehn-Gebote-Gesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 00:02 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Zehn-Gebote-Gesetz

§1
Der Herr ist dein G'tt, der ich dich aus dem Reich Drull, aus dem Sklavenhaus herausgeführt hat.

§2
Du darfst keine andern Götter haben neben ihm.

§3
(1) Du sollst dir kein Götterbild machen, auch keinerlei Abbild dessen, was oben im Himmel oder was unten auf der Erde oder was in den Wassern unter der Erde ist.
(2) Du sollst dich vor ihnen nicht niederwerfen und ihnen nicht dienen.
(3) Du sollst den Namen des HERRN, deines G'ttes, nicht zu Nichtigem aussprechen, denn der HERR wird den nicht ungestraft lassen, der seinen Namen zu Nichtigem ausspricht.

§4
Denke an den Schabbattag, um ihn heilig zu halten. Sechs Tage sollst du arbeiten und all deine Arbeit tun, aber der siebte Tag ist Sabbat für den HERRN, deinen G'tt. Du sollst an ihm keinerlei Arbeit tun, du und dein Sohn und deine Tochter, deine Angestellten und dein Vieh und der Fremde bei dir, der innerhalb deiner Tore wohnt.

§5
Ehre deinen Vater und deine Mutter, damit deine Tage lange währen in dem Land, das der HERR, dein G'tt, dir gibt.

§6
Du sollst nicht töten.

§7
Du sollst nicht ehebrechen.

§8
Du sollst nicht stehlen.

§9
Du sollst gegen deinen Nächsten nicht als falscher Zeuge aussagen.

§10
Du sollst nicht deines Nächsten Haus, Frau, Angestellten, Vieh oder sonstigen Besitz begehren.

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Zehn-Gebote-Gesetz

Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 10:39 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Dieses Gesetz lol:-D

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Zehn-Gebote-Gesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 12:06 (vor 384 Tagen) @ Schlomo Tokarev

Dieses Gesetz lol:-D

Nicht jeder liest die Tora, habe ich mir sagen lassen. ;-)

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Hauptstadtgesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 00:03 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Gesetz über Naftalem, Hauptstadt von Sebulon

§1 Naftalem, Haupstadt von Sebulon
Naftalem ist die Hauptstadt Sebulons.

§2 Sitz der Memshala, der Knesset, der Sanhedrin und des Obersten Gerichtshofes
Naftalem ist der Sitz der Memshala, der Knesset, der Sanhedrin und des Obersten Gerichtshofes.

§3 Schutz der Heiligen Stätten
Die heiligen Stätten, egal welcher Religion, müssen vom Staate Sebulon vor jeder Schändung egal welcher Art geschützt werden. Ein freier Zugang muss ständig gewährleistet werden.

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Hauptstadtgesetz

Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 10:40 (vor 385 Tagen) @ Elijahu Nohel

Warum müssen wir uns um die heiligen Stätten in Trimontanien kümmern?

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Hauptstadtgesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 10:42 (vor 385 Tagen) @ Schlomo Tokarev

Ich habe es noch nicht gestrichen, aber ja, für uns nicht nötig. :-D

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Hauptstadtgesetz

Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 13:14 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

Dachte ich mir:-D

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Rav Aluf
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Wehrgesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 12:00 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

Wehrgesetz

§1 Gültigkeit
Dieses Gesetz regelt den Aufbau der nationalen Verteidigungsstreitkräfte und die Wehrpflicht im Staat Sebulon.

§2 Schaffung der Tzwa haHagana
(1) Mit diesem Gesetz wird eine Armee geschaffen, die zur nationalen Verteidigung und Abwehr von Katastrophen innerhalb und außerhalb des Staatsgebietes existiert.
(2) Die Armee führt die Bezeichnung „Tzwa haHagana“, abgekürzt „Hagana“.

§3 Oberbefehl
(1) Die Hagana untersteht dem Rosch Hamemschala.
(2) Der Oberbefehl kann in Friedenszeiten einem für das Ressort Verteidigung zuständigem Sar übertragen werden.

§4 Struktur der Hagana
(1) Die Hagana untersteht dem Kommando des Generalleutnants, der vom Rosch Hamemschala auf Vorschlag des für das Ressort Verteidigung zuständigem Sar ernannt und abberufen wird. Der Generalleutnant führt die Bezeichnung "Raw-Aluf".
(2) Die Amtszeit des Raw-Aluf beträgt 4 Monate.
(3) Die Hagana unterteilt sich in die Teilstreitkräfte Herr, Marine und (Luftwaffe).
(4) Das Heer führt die Bezeichnung "Mifkedet Zro'a HaYabasha", kurz "Mazi".
(5) Die Marine führt die Bezeichnung "Cheil haJam haZevuluni".
(6) Die Luftwaffe führt die Bezeichnung "Cheil haAwir".

§5 Sollstärke
(1) Die Hagana hat eine Sollstärke von 80.000 Personen stehenden Kräften in Friedenszeiten.
(2) Diese unterteilen sich in 60.000 Personen Herr, 15.000 Personen Marine und 5.000 Personen Luftwaffe.
(3) Die Reservestärke beträgt 100.000 Personen, die sich im gleichen Verhältnis aufteilen.

§6 Wehrpflicht
(1) Gemäß der Verfassung ist jeder Staatsbürger mit Vollendung des 18. Lebensjahrs zum Wehrdienst verpflichtet. Der Grundwehrdienst beträgt 12 Monate.
(2) Wer aus Gewissensgründen den Militärdienst verweigert, muss einen Ersatzdienst leisten. Näheres regelt ein entsprechendes Gesetz.
(3) Befreit vom Wehrdienst sind Mütter, Schwangere und Personen, deren religiöses Leben einen Wehrdienst verbietet. Dies muss vom Militärrabbinat anerkannt werden.

§7 Verteidigungsfall
(1) Der Verteidigungsfall tritt ein, wenn die Grenzen des Staates, die Souveränität oder die Grenzen bzw. Souveränität eines verbündeten Staates angegriffen oder bedroht werden.
(2) Der Verteidigungsfall wird vom Rosch Hamemschala unter Zustimmung der Knesset ausgerufen.
(3) Alle Staatsbürger vom vollendeten 18. bis 50. Lebensjahr können zum Dienst in der Hagana oder der Heimatfront verpflichtet werden. Schwangere, Mütter und Frauen, die das 40. Lebensjahr vollendet haben, sowie Personen, deren religiöses Leben ein Wehrdienst verbietet, sind davon ausgenommen.

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Gesetz, Wehrgesetz, Militär, Verteidigung, Armee, Luftwaffe, Marine, Wehrdienst

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Wehrgesetz

Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 13:16 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

Find ich toll - ist das auch aus Alt-Sebulon?

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Wehrgesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 13:44 (vor 384 Tagen) @ Schlomo Tokarev

Ja. Müssten wir vielleicht anpassen, aber grundsätzlich ist das ein sehr passabler Entwurf.

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Wehrgesetz

Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 14:56 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

Finde ich auch!

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Eidgesetz

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 12:38 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

Eidgesetz

§1
(1) Gemäß den Bestimmungen dieses Gesetzes muss jede Person, welche ein öffentliches Amt oder ein Mandat annimmt, einen Eid leisten.
(2) Ebenfalls zu leisten ist ein Eid von jeder Person, für welche dies durch das Gesetz oder die Rechtstradition vorgesehen ist.

§2
(1) Der Eid der Mitglieder der Knesset wird vor dem Vorsitzenden oder seinem Vertreter geleistet.
(2) Der Eid der Mitglieder der Regierung wird vor der Knesset geleistet.
(3) Der Eid der Inhaber eines anderen öffentlichen Amtes wird vor dem Rosch Hamemschala oder seinem Vertreter geleistet.
(4) Die Eidesleistung soll öffentlich erfolgen.

§3
Der Eid für Mitglieder der Knesset lautet:
"Ich schwöre mit der Übernahme der Pflichten als Mitglied der Knesset vor dem sebulonischen Volk, dem Staat Sebulon treu zu sein, seine Souveränität und die sebulonische Sprache als seine einzige offizielle Sprache zu stärken, Sebulon als unabhängigen, jüdischen und demokratischen Staat zu verteidigen und meine Pflichten ehrenvoll und gewissenhaft zu erfüllen. Ich verpflichte mich, die Verfassung und die Gesetze Sebulons zu wahren und zu verteidigen."

§4
Der Eid für Mitglieder der Regierung und Inhaber eines anderen öffentlichen Amtes lautet:
"Ich schwöre, dass meine ganze Tätigkeit dem Wohle des sebulonischen Volkes im allgemeinen, und dem jüdischen im besonderen, gewidmet sein wird. Ich werde alles tun, was in meinen Kräften steht, das Wohlergehen des sebulonischen Staates und seiner Bevölkerung zu fördern. Ich werde die Gesetze Sebulons achten und befolgen. Gegen alle werde ich gerecht sein und meine Pflichten nach bestem Gewissen erfüllen."

§5
Es ist zulässig, den Eid durch eine religiöse Beteuerung zu ergänzen.

§6
(1) Wer die Ableistung des Eides verweigert, lehnt die Annahme des Amtes oder Mandates ab.
(2) Einer Ablehnung der Annahme nachsteht es gleich, wenn der Eid nach entsprechender Aufforderung nicht innerhalb von sieben Tagen geleistet wurde.

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 13:16 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

So wahr mir J. J. Bowler helfe.:-D

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Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 13:43 (vor 384 Tagen) @ Schlomo Tokarev

So wahr mir J. J. Bowler helfe.:-D

Veilleicht ergänze ich die korrekte religiöse Beteuerung noch... :-P :-D

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Elijahu Nohel (MOKED)
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Schlomo Tokarev, Donnerstag, 16.04.2020, 14:56 (vor 384 Tagen) @ Elijahu Nohel

Nicht so unitologophobisch.:-D

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