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Eidgesetz (Planung)

Elijahu Nohel ⌂, Donnerstag, 16.04.2020, 12:38 (vor 529 Tagen) @ Elijahu Nohel

Eidgesetz

§1
(1) Gemäß den Bestimmungen dieses Gesetzes muss jede Person, welche ein öffentliches Amt oder ein Mandat annimmt, einen Eid leisten.
(2) Ebenfalls zu leisten ist ein Eid von jeder Person, für welche dies durch das Gesetz oder die Rechtstradition vorgesehen ist.

§2
(1) Der Eid der Mitglieder der Knesset wird vor dem Vorsitzenden oder seinem Vertreter geleistet.
(2) Der Eid der Mitglieder der Regierung wird vor der Knesset geleistet.
(3) Der Eid der Inhaber eines anderen öffentlichen Amtes wird vor dem Rosch Hamemschala oder seinem Vertreter geleistet.
(4) Die Eidesleistung soll öffentlich erfolgen.

§3
Der Eid für Mitglieder der Knesset lautet:
"Ich schwöre mit der Übernahme der Pflichten als Mitglied der Knesset vor dem sebulonischen Volk, dem Staat Sebulon treu zu sein, seine Souveränität und die sebulonische Sprache als seine einzige offizielle Sprache zu stärken, Sebulon als unabhängigen, jüdischen und demokratischen Staat zu verteidigen und meine Pflichten ehrenvoll und gewissenhaft zu erfüllen. Ich verpflichte mich, die Verfassung und die Gesetze Sebulons zu wahren und zu verteidigen."

§4
Der Eid für Mitglieder der Regierung und Inhaber eines anderen öffentlichen Amtes lautet:
"Ich schwöre, dass meine ganze Tätigkeit dem Wohle des sebulonischen Volkes im allgemeinen, und dem jüdischen im besonderen, gewidmet sein wird. Ich werde alles tun, was in meinen Kräften steht, das Wohlergehen des sebulonischen Staates und seiner Bevölkerung zu fördern. Ich werde die Gesetze Sebulons achten und befolgen. Gegen alle werde ich gerecht sein und meine Pflichten nach bestem Gewissen erfüllen."

§5
Es ist zulässig, den Eid durch eine religiöse Beteuerung zu ergänzen.

§6
(1) Wer die Ableistung des Eides verweigert, lehnt die Annahme des Amtes oder Mandates ab.
(2) Einer Ablehnung der Annahme nachsteht es gleich, wenn der Eid nach entsprechender Aufforderung nicht innerhalb von sieben Tagen geleistet wurde.

--
Elijahu Nohel (MOKED)
Rosch Hamemschala
(Ministerpräsident)

Tags:
Gesetz, Eid, Vereidigung


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